Triumph des Schrillen

So, nun sind die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz über die Bühne gegangen und die Analysemaschine läuft. Die Deutschen sind wahlweise cool geblieben oder durchgedreht oder beides, kommt immer darauf an, wen man fragt. Tatsache ist, dass die AfD große Erpholge, ja sogar Triumpfe gefeiert hat, die erklärt werden wollen.

Quelle: spiegel.de/spam
Quelle: Spiegel-online auf Twitter

Die eleganteste und kürzeste Variante liefert die FAZ für Sachen-Anhalt: Die SED ist schuld. Wegen DDR und so könnten die Ossis das mit der Demokratie noch nicht besonders gut, aber das sei bitte auch „kein Grund für Hochmut“.

Ähnlich einfach und beruhigend ist die Information, dass der überwiegende Teil der AfD-Wähler sein Kreuzchen nicht etwa aus Überzeugung, sondern lediglich aus Unzufriedenheit mit den anderen Parteien gemacht habe.      

Alles nur Protestwähler?
Leider handelt es sich dabei wohl eher um ein schönes Märchen, das entstand, als man Nicht-AfD-Wähler fragte, welche Motive diese den AfD-Wählern unterstellten.  Näher an der Wahrheit scheint also zu sein, dass etwa die Hälfte der AfD-Wähler die Partei hauptsächlich aus Protest gegen andere Parteien gewählt hat. Wiederum die Hälfte der AfD-Wähler hat seine Entscheidung hauptsächlich wegen des Programms der Partei getroffen.

AfD kämpft für stigmatisierte Minderheiten!
Und welche Aspekte waren den AfD-Wählern besonders wichtig? „Neben der alles überwölbenden Flüchtlingskrise [lag] den Wählern der AfD das Thema der sozialen Gerechtigkeit besonders am Herzen“, schreibt die Zeit. Hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit ist die AfD leider die falsche Partei (Unfall- und Arbeitslosenversicherung privatisieren, Erbschafts- und Gewerbesteuer abschaffen), aber – Ehre, wem Ehre gebührt – sie will entschlossen gegen die Stigmatisierung von Minderheiten wie z.B. Kohlendioxid kämpfen. „Das Stigmatisieren des CO2 als Schadstoff werden wir beenden.“ Denn: „Je mehr es davon in der Atmosphäre gibt, umso kräftiger fällt das Pflanzenwachstum aus.“

Die Hauptanliegen der AfD-Wähler, Flüchtlinge und soziale Gerechtigkeit, könnten im Nachhinein auch Sigmar Gabriels seltsamen Links-rechts-Spagath im Wahlkampf erklären, als er ein „neues Solidaritätsprojekt“ forderte. Ob es den Menschen in Siggis Wahrnehmung wirklich schlecht geht, sei mal dahingestellt, wichtig ist der Zusatz, die Deutschen müssten angesichts der Ausgaben für Flüchtlinge merken „dass ihre Bedürfnisse nicht unter die Räder geraten“. Hätte klappen können, tat es aber nicht und die Wähler sind massenhaft von SPD zur AfD abgewandert (siehe Zeit-Artikel oben).

Politisches Auswandern
Wer sich fragt, warum vielen Wählern die etablierten Parteien (oder „das System“) so verhasst sind, sollte vielleicht nicht nur die Gesellschaftspolitk im Auge haben (und wieder alles auf die Linken schieben, diesmal nicht auf die SED, sondern die „kulturalistische Linke“)  und dabei die Wirtschaftspolitik („soziale Gerechtigkeit“ und so) ignorieren. Sicherlich hat die AfD ihre Wähler nicht nur in der „Unterschicht“ akquiriert, aber vielleicht haben nicht nur Konservative mit ihrer Heteronormativität das Gefühl, „politisch mindestens bis zur AfD auswandern“ (Zeit) zu müssen.

Wohin muss das Stimmvieh eigentlich politisch auswandern, wenn es soziale Gerechtigkeit wählen will? Die Linken sind unpopulär, der SPD nehmen die Wähler das „S“ im Namen offensichtlich nicht mehr ab und Grüne und Schwarze nähern sich wirtschaftspolitisch inzwischen so weit an, dass es manchen Arbeitgebervertretern (zumindest in Baden-Württemberg) schon egal ist, ob schwarz oder grün oder beides regiert.

Egal, wer regiert?
Es ist für die Demokratie nicht ganz ungefährlich, wenn ein großer Teil der Gesellschaft den Eindruck bekommen könnte, dass es im Ergebnis ziemlich irrelevant ist, in welchen Kombinationen Schwarz, Grün, Rot oder Gelb Regierungen bilden. So etwas dürfte zwangsläufig extreme Parteien stärken. Vielleicht verliert die AfD an Einfluss, wenn das Flüchtlingsproblem nicht mehr ganz oben auf der politischen Agenda steht, aber dass sie sich – wie NPD, Republikaner oder weiland Schills Partei Rechtsstaatlicher Offensive – nach dem Einzug ins Parlament irgendwann in Wohlgefallen auflöst, sollte man auch nicht allzu fest glauben.

Die eigentlich Pointe dieser ganzen Geschichte könnte ja sein, dass der steile Aufstieg der AfD hauptsächlich auf der Zahl von über einer Million Flüchtlingen beruht, die 2015 nach Deutschland kamen. So wie es aussieht, waren es etwa halb so viele. Die AfD sitzt trotzdem in drei Landtagen.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s