Ein Flüchtling entspricht einem fünfjährigen Hartzer

Gerade macht in den deutschen Medien die Nachricht die Runde, dass nicht nur Schweizer und Dänen Flüchtlingen Geld abnehmen, sondern auch deutsche Behörden. Vereinfacht gesagt: Vermögen über 750€ wird konfisziert.

euro-hand

Bevor aber wieder zuviel Gutmenschen-Solidarität mit Flüchtlingen um sich greift, wird auch klargestellt, dass es deutschen Empfängern von Arbeitslosengeld II (vulgo: Hartz IV) ja auch nicht besser gehe:

„Für die Flüchtlinge gelten die gleichen Regeln wie für Hartz-IV-Empfänger“ (Tagesschau). Anderswo ist man etwas vorsichtiger und konstatiert, die Regelung sei „ähnlich“ (Tagesspiegel, Zeit) oder „vergleichbar“ (FR) zu Hartz IV. Welt, Spiegel und FAZ zitieren die Integrationsbeauftragte Özoguz: „Auch wenn sich manche Vorurteile hartnäckig halten – als Asylbewerber hat man es mitnichten besser als ein Hartz-IV-Empfänger.”

Ähnlich – aber nicht gleich

Das kommt der Wahrheit schon beträchtlich näher. Denn egal, ob man es gut oder schlecht findet, dass für Flüchtlinge und ,Hartzer ähnliche oder gleiche Regeln gelten – es fehlt der Hinweis auf den entscheidenden Unterschied. Bisher habe ich nur in der linken Kampfpresse (taz, Printausgabe) gelesen, dass beim ALG II der Freibetrag von mindestens 150€ mit den Lebensjahren multipliziert wird. Je nach Jahrgang gelten wieder eigene Regelungen, so dass rein theoretisch Schonvermögen im fünfstelligen Bereich möglich werden.

Das heißt: Man kann durchaus behaupten, dass Flüchtlinge wie ALG-II-Empfänger behandelt werden. Wenn ihr Schonvermögen allerdings pauschal höchstens 750€ beträgt – dann sollte man auch ergänzen: wie fünfjährige ALG-II-Empfänger.

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