Siggi, Siggi, Siggi, can’t you see?

So, nochmal kurz zurück zum Thema Freihandel.¹ Am vergangenen Samstag gingen also in Berlin zwischen 100 000 und 250 000 Menschen gegen TTIP, CETA, TISA etc. auf die Straßen und nahmen so an der größten Demonstration in Deutschland seit anno wasweißich teil.

Und Kuno fragte sich: Was passiert wohl in der folgenden Woche in der Politik und den deutschen Qualitätsmedien? Heiße Diskussionen und leidenschaftliche Debatten um ein Thema, das so viele Menschen auf die Straßen treibt? Die nüchterne Bilanz seit dem Wochenende sieht in etwa so aus:

Im Bundestag: Nix (Mein Tipp: „Lärmschutz für Sportanlagen“, Donnerstag ab 20h – Knisterstimmung garantiert).

Und was schreiben die Medien so?

ZEIT-online: Ein Artikel.
SZ-online: Drei Artikel.
FAZ-online: Nix.
SPIEGEL-online: Drei Artikel (zwei davon identisch).

Elegantes Wegsehen

Selbstredend gibt es andere wichtige Themen, aber die politische und mediale Reaktion auf die Kritik am Freihandel ist bisher elegantes Wegsehen, wenn man von der berechtigten Empörung über die dämliche Sigmar-Guillotine absieht. Ziemlich hellsichtig und erfrischend offen gibt sich dagegen die EU-Handelskommissarin und Verhandlungsführerin in Sachen TTIP. Den Hinweis auf über drei Millionen europäische Unterschriften gegen Freihandel und die Großdemonstration in Berlin konterte Malmström mit der schlichten Aussage, sie habe ihr Mandat nicht vom europäischen Volk.²

Das stimmt zwar, weil der Kommissionspräsident sich sein ultimatives Dream Team ohne Rücksicht auf irgendein Wahlergebnis zusammenstoppeln darf, sollte aber auch bei den größten Freihandelsfans die naive Frage aufwerfen, wem sich Frau Malmström eigentlich verpflichtet fühlt. Ein fröhliches „Leckt mich!“ an die Adresse des Stimmviehs wirkt dabei in punkto Demokratieverständnis ebenso merkwürdig wie ein Parlamentspräsident, der die fällige Abstimmung zu TTIP im Juni kurzerhand absagte. Gelungene Werbung für den Freihandel ist das ebenso wenig wie Gabriels Charmeoffensive in der deutschen Presse. Das geflissentliche Ignorieren der Freihandelskritik in weiten Teilen von Politik und Medien mag zwar kurzfristig Harmonie vorgaukeln, aber wird sich in diesem Fall (hoffentlich) als zu kurzsichtig erweisen. Finger über Kreuz.

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¹ Abgesehen von den bereits erwähnten blinden Flecken in Gabriels Liebesbrief an Freihandels-Kritiker hat die EU offensichtlich keine Berufsrichter für den Investorenschutz vorgeschlagen hat wie der Wirtschaftsminister behauptete. Abgesehen davon verliert dieser Punkt bei TTIP sowieso an Bedeutung, sobald das fertig verhandelte CETA in Kraft tritt und US-Unternehmen über kanadische Dependenzen den Zugang zu privaten Schiedsgerichten ermöglicht, wenn sie EU-Staaten auf entgangene Gewinne verklagen wollen. Das konnte man sogar hier schon vor anderthalb Jahren lesen, aber es scheint lange zu dauern, bis es sich herumspricht.

² Im Ton scheint Malmström ähnlich kratzbürstig zu werden wie ihr unterhaltsamer Vorgänger Karel „Drehtür“ de Gucht, der sich mittlerweile unter dem wenig beachtetem Murren der üblichen Spaßbremsen in die Privatwirtschaft abgesetzt hat.

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