Monthly Archives: October 2015

Von Kuchen, Keksen und Kürzungen

Letztens kam ja Hans-Werner Sinn wieder einmal mit der Forderung aus der Deckung, das Renteneintrittsalter zu erhöhen und den Mindestlohn zu schleifen, worauf Kuno den alten Witz mit den Keksen hervorkramte. So wie Flüchtlinge Sinns aktuelle Modebegründung für Kürzungen sind, muss ansonsten meist die demografische Entwicklung als Sündenbock herhalten, wenn der „üppige Sozialstaat“ (FAZ) wieder mal zurechtgestutzt werden muss.

Demografische Entwicklung, Fachkräftemangel, Arbeitslosenzahlen – alles falsch

Letzte Woche bin ich dann über ein Zeitungs-Interview mit dem Statistik-Professor Gerd Bosbach gestolpert, der früher mal für das Statistische Bundesamt arbeitete und seit Jahren durch die deutschen Medien zieht, um vor genau solchen, völlig unhaltbaren Statistiken zu warnen, mit denen in Deutschland Politik betrieben wird.

Demografische Entwicklung, Arbeitslose, Fachkräftemangel – kurz gesagt, alles falsch. Und leider scheint sich niemand groß dafür zu interessieren, dass vor allem auf der wackeligen Basis der Demografiezahlen dann die immer gleiche Forderung fußt: Kürzungen.

Wohlstand durch weniger Arbeit

Bosbach bezweifelt die Alternativlosigkeit dieser Kürzungslogik und weist darauf hin, dass der deutsche Staat immerhin seit beinahe 150 Jahren das immer gleiche Phänomen kennt: Die Lebenserwartung steigt und die Geburtenrate sinkt. Diese Entwicklung war vor hundert Jahren noch wesentlich extremer als heute, aber nicht nur blieb der totale Zusammenbruch aus, den man aus heutiger Sicht prognostizieren müsste, sondern es wurden über Jahrzehnte hinweg die Arbeitszeiten gekürzt, das Renteneintrittsalter herabgesetzt und die Sozialsysteme ausgebaut. Die Folge war massiv zunehmender Wohlstand.

Kekse und Kuchen

In der heutigen Denkweise allerdings muss die demografische Entwicklung als Ursache für das Gaunerstück namens Privatisierung der Renten, ein höheres Renteneintrittsalter und was weiß ich sonst noch was herhalten. Und selbst wenn sich die Kaffeesatzleserei, mit der die Bevölkerungsentwicklung über 50 Jahre und noch mehr statistisch „vorhergesagt“ bzw. hochgerechnet wird, könnte man vor dem üblichen Gekrähe nach Kürzungen über Kunos Witz vom Keks auch über Bosbachs Kuchen-Allegorie nachdenken:

„Wenn unsere Wirtschaft auch nur schwach weiter wächst, wenn gleichzeitig die Menschen in Deutschland weniger werden, was bleibt dann für jeden Einzelnen übrig? Ein größeres Stück Kuchen. Wenn nicht jemand vorher ein Stück vom Kuchen klaut.“

Bevölkerung schrumpft? Kürzen! Sie schrumpft nicht? Auch kürzen!

In der Argumentation, die Hans-Werner Sinn stellvertretend für viele andere in die Welt setzt, heißt es jedoch: Wir werden weniger und müssen deshalb kürzen. Und wenn wir (etwa aufgrund von Flüchtlingen) doch nicht weniger werden, dann müssen wir auch kürzen. Diese Logik ist so bestechend, dass die Politik sicher gerne folgt.

Falsch spielen, hoch gewinnen

„Abseits ist, wenn der SPIEGEL pfeift.“ Gut, was? Nicht nur Russen, Katarer und andere verdächtige Ausländer kaufen sich also Fußball-Weltmeisterschaften, sondern offenbar auch ehrliche Deutsche und sogar veritable Lichtgestalten. Da schau her. Gemunkelt wurde schon lange, die Indizien waren schon vor einem halben Jahr ziemlich eindeutig, aber inzwischen ist man sich beim SPIEGEL sicher: Die Vergabe der WM 2006 ging nicht mit rechten Dingen zu und sogar unser Franz „Fußball ist kein Schacherspiel“ Beckenbauer war mittendrin statt nur dabei.

Quelle: magazin.spiegel.de
Quelle: magazin.spiegel.de

Mit Wurst und TITANIC zur WM

Eine Pointe allerdings lässt das Blatt allerdings außen vor. Die entscheidende Wendung zugunsten der WM-Vergabe an Deutschland wurde dadurch ermöglicht, dass „der Neuseeländer Charles Dempsey beim letzten Wahlgang überraschend nicht abstimmte“, wie es im Artikel heißt. Den Grund für Dempseys Enthaltung erfährt der SPIEGEL-Leser nicht.

Dieser war ironischerweise die Bestechungsoffensive der TITANIC, die offensichtlich parallel zu der des DFB lief und die den Neuseeländer mit angebotenen Kuckucksuhren, Wurst und Schinken offenbar so durcheinander brachte, dass er sich enthielt, statt wie geplant für Südafrika zu stimmen. DFB, Adidas und Konsorten haben also vielleicht den Boden bereitet, aber wie die Tagesthemen am 10. Juli 2000 verkündeten: „Die TITANIC hat den Deutschen die Fußball-Weltmeisterschaft beschert.“

Quelle: titanic-magazin.de
Quelle: titanic-magazin.de

Gegen Diffamerierung, für Kaiser und Vaterland

Wie genau die TITANIC damals diesen Coup landete kann man hier nachlesen. Besonders unterhaltsam sind dabei neben den Bestechungsschreiben („A fine basket with specialities from the black forest, including some really good sausages, ham and – hold on to your seat – a wonderful KuKuClock! And a beer mug, too! Do we leave you any choice???“) die protokollierten Anrufe des aufgebrachten Volks, das auf Initiative der BILD scharenweise in der Redaktion des Satire-Blatts anrief, um sich, Vaterland und Kaiser gegen die „Diffamerierung“ durch „schwule“ Schmierfinken zu verwahren. Eine kleine Auswahl dieser ethnologischen Feldstudie kann man sich noch im Original anhören.

Wie sagte der Franz noch gleich? „Wir leben in einem Paradies, das sieht man ganz deutlich im Hubschrauber.“ In diesem – ja, gut, äh – Sinne: Danke, TITANIC.

Siggi, Siggi, Siggi, can’t you see?

So, nochmal kurz zurück zum Thema Freihandel.¹ Am vergangenen Samstag gingen also in Berlin zwischen 100 000 und 250 000 Menschen gegen TTIP, CETA, TISA etc. auf die Straßen und nahmen so an der größten Demonstration in Deutschland seit anno wasweißich teil.

Und Kuno fragte sich: Was passiert wohl in der folgenden Woche in der Politik und den deutschen Qualitätsmedien? Heiße Diskussionen und leidenschaftliche Debatten um ein Thema, das so viele Menschen auf die Straßen treibt? Die nüchterne Bilanz seit dem Wochenende sieht in etwa so aus:

Im Bundestag: Nix (Mein Tipp: „Lärmschutz für Sportanlagen“, Donnerstag ab 20h – Knisterstimmung garantiert).

Und was schreiben die Medien so?

ZEIT-online: Ein Artikel.
SZ-online: Drei Artikel.
FAZ-online: Nix.
SPIEGEL-online: Drei Artikel (zwei davon identisch).

Elegantes Wegsehen

Selbstredend gibt es andere wichtige Themen, aber die politische und mediale Reaktion auf die Kritik am Freihandel ist bisher elegantes Wegsehen, wenn man von der berechtigten Empörung über die dämliche Sigmar-Guillotine absieht. Ziemlich hellsichtig und erfrischend offen gibt sich dagegen die EU-Handelskommissarin und Verhandlungsführerin in Sachen TTIP. Den Hinweis auf über drei Millionen europäische Unterschriften gegen Freihandel und die Großdemonstration in Berlin konterte Malmström mit der schlichten Aussage, sie habe ihr Mandat nicht vom europäischen Volk.²

Das stimmt zwar, weil der Kommissionspräsident sich sein ultimatives Dream Team ohne Rücksicht auf irgendein Wahlergebnis zusammenstoppeln darf, sollte aber auch bei den größten Freihandelsfans die naive Frage aufwerfen, wem sich Frau Malmström eigentlich verpflichtet fühlt. Ein fröhliches „Leckt mich!“ an die Adresse des Stimmviehs wirkt dabei in punkto Demokratieverständnis ebenso merkwürdig wie ein Parlamentspräsident, der die fällige Abstimmung zu TTIP im Juni kurzerhand absagte. Gelungene Werbung für den Freihandel ist das ebenso wenig wie Gabriels Charmeoffensive in der deutschen Presse. Das geflissentliche Ignorieren der Freihandelskritik in weiten Teilen von Politik und Medien mag zwar kurzfristig Harmonie vorgaukeln, aber wird sich in diesem Fall (hoffentlich) als zu kurzsichtig erweisen. Finger über Kreuz.

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¹ Abgesehen von den bereits erwähnten blinden Flecken in Gabriels Liebesbrief an Freihandels-Kritiker hat die EU offensichtlich keine Berufsrichter für den Investorenschutz vorgeschlagen hat wie der Wirtschaftsminister behauptete. Abgesehen davon verliert dieser Punkt bei TTIP sowieso an Bedeutung, sobald das fertig verhandelte CETA in Kraft tritt und US-Unternehmen über kanadische Dependenzen den Zugang zu privaten Schiedsgerichten ermöglicht, wenn sie EU-Staaten auf entgangene Gewinne verklagen wollen. Das konnte man sogar hier schon vor anderthalb Jahren lesen, aber es scheint lange zu dauern, bis es sich herumspricht.

² Im Ton scheint Malmström ähnlich kratzbürstig zu werden wie ihr unterhaltsamer Vorgänger Karel „Drehtür“ de Gucht, der sich mittlerweile unter dem wenig beachtetem Murren der üblichen Spaßbremsen in die Privatwirtschaft abgesetzt hat.

Hauptsache Erster – egal wobei

Bevor vergangenes Wochenende in Berlin gegen TTIP demonstriert wurde, hatte sich Wirtschaftsminister Gabriel mit ganzseitigen Anzeigen in der Tagespresse direkt ans Volk gewandt.

Siggi-Marley
Quelle: bmwi.de

Das Thema Freihandel wurde hier bereits lang und breit diskutiert, deswegen kann ich mir die meisten Anmerkungen sparen und mich auf das Argumentefeuerwerk konzentrieren, das Gabriel und seine Kaffeetasse abfeuern.¹ Continue reading Hauptsache Erster – egal wobei

Lobby Dick

Hans-Werner Sinn (Abb. ähnlich)
Sinn, Hans-Werner (Abb. ähnlich)

ZEIT-online: „Ahab will weißen Wal abschaffen.“ Bzw. und ähnlich überraschend: „Sinn will Mindestlohn abschaffen.“ Umgekehrt klänge die Idee natürlich deutlich pfiffiger, aber immerhin. Kuno hilft Sinns Pointenversuch etwas auf die lahmen Beine, indem er ihn mit dem Lieblingswitz aller Deutschen verbrämt, den Kunos Fans hier fast jede Woche abfeiern:
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