Leitartikler schließen die Reihen – und die Augen

Nachdem im letzten Beitrag Joachim Gauck mit aufgepflanztem Bajonett für die richtige Grundstimmung gesorgt hat, widme ich mich hier mal wieder dessen Lieblingsthema „militärische Verantwortung“, das in deutschen Leitmedien leider allzu gerne mit „Aufrüstung“ übersetzt wird. Nachdem mir das Thema in der ZEIT öfter unangenehm aufgefallen ist, habe ich heute die SZ gelesen und begegne genau demselben Mumpitz. Den soundsovielten Kommentar zum Thema im Detail durchzukauen, erspare ich allen, stattdessen soll – ausnahmsweise wirklich kurz – auf einige interessante Parallelen und einen Beinahe-Geistesblitz hingewiesen werden.

Stefan Ulrich schreibt in der Wochenendausgabe zur Rückkehr der „heißen Kriege“ (in der gedruckten Version „Zum ewigen Unfrieden“): „Viele Europäer glauben, Konflikte ließen sich stets mit gutem Willen und ganz viel Diplomatie lösen.“ Wie schon kürzlich bei Joffe in der ZEIT findet sich hier in der Formulierung „ganz viel Diplomatie“ dieselbe subtile Infantilisierung der Kriegsgegner und sonstigen Spinner. Demgegenüber versucht auch dieser Leitartikler, sich und seine Position umso „erwachsener“ und „realpolitischer“ aussehen zu lassen und scheitert dabei ebenfalls in zwei Disziplinen: Erstens in der Einordnung aktueller Geschehnisse in einen ganz großen historischen Kontext, den sich der jeweilige Autor in beeindruckender Wurstigkeit zurechtbiegt und/oder der die jeweiligen Konfliktursachen völlig ignoriert. Zweitens in der immer wiederkehrenden Implikation, man könne Konflikte militärisch verhindern (Abschreckung) oder lösen, wenn man doch bitte endlich mal anständig aufrüste. Wie das bei den angeführten Beispielen Syrien, Nordirak oder in Inselstreitigkeiten mit der Atommacht China genau funktionieren soll, erklärt keiner der Herren. Ebenso wenig, was eine (noch) höher gerüstete EU in der Ukraine jetzt genau veranstalten sollte. Und dass die westlichen Militäreinsätze der jüngsten Zeit – vorsichtig formuliert – kein Erfolg auf ganzer Linie gewesen sind, dürfte wohl auch kaum an mangelnder Rüstung der beteiligten Nationen gelegen haben.

Fast ein lichter Moment

Der einzige Lichtblick, den ich in Ulrichs Artikel entdecken kann, ist die Einsicht, dass EU und USA Konkurrenten sind. Glückwunsch, darauf sind sie in der ZEIT noch nicht gekommen. Aus dieser Erkenntnis folgert er richtigerweise, dass die Europäer „ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik überdenken“ müssen – zwar gilt das nicht erst seit der Ukraine-Krise, aber immerhin. (Eine nötige Konsequenz könnte etwa sein, eine US-dominierte NATO zu überdenken.) Bedauerlicherweise leitet Ulrich daraus dann folgende Forderung ab: „Die Wehretats dürfen nicht länger sinken.“ Das war’s dann mit der Logik und das Licht geht wieder aus. Ein paar Absätze weiter oben hat Ulrich das eigentliche Problem noch erkannt: „Die europäische Union ist […] gespalten.“ Ganz genau. Das heißt, das Manko der Europäer ist eben nicht ein Mangel an Soldaten und modernen Waffensystemen, sondern das Defizit einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die schlicht und ergreifend nicht existiert.

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