Putin my other two cents

Da die Krise in der Ukraine ja noch nicht ganz gelöst ist, schreibe ich noch mal etwas dazu. Im letzten Beitrag habe ich vor allem mein Unverständnis über europäische und US-amerikanische Diplomaten geäußert, die sich anschickten, ihren völlig kopflosen Auftritten in Libyen, Ägypten und Syrien ein neues Desaster folgen zu lassen.

In diesem Zusammenhang lohnt sich natürlich auch ein Blick auf „unsere“ Medien, die eine nicht geringe Rolle in dem ganzen Schlamassel spielen und für die ich kaum mehr Verständnis aufbringe. Die Berichterstattung im Westen zum Thema Ukraine und Russland war und ist erschreckend undifferenziert. Immer wenn komplexe politische Zusammenhänge auf eine simple Schwarz-Weiß-Zeichnung reduziert werden und sich unsere Medien ähnlich einig sind wie die russische Staatspresse, sollten alle Alarmglocken schrillen. Stefan Korinth liefert in seinem Artikel „Wir sind die Guten“ eine fundierte Analyse dieser Art der Berichterstattung und versucht zu ergründen, warum westliche Medien beinahe unisono dasselbe Lied singen. Wer ausschließlich den „Mainstream-Medien“ vertraut oder nicht gerne so viele Buchstaben liest, kann sich auch einen kurzen Zwischenruf des Zapp-Magazins im NDR ansehen.

Es ist mir unbegreiflich, mit welcher Borniertheit das Gros der westlichen Journalisten die Geschehnisse in einem Land erklären will, von dem viele offensichtlich außer dem Maidanplatz und ihrem angrenzenden Luxushotel wenig bis gar nichts gesehen haben. Es wurde und wird der Eindruck erweckt, dass die ganze ukrainische Bevölkerung den Anschluss an die EU sucht. Dabei haben die EU-orientierten Parteien bei den letzten Wahlen keine 40% der Stimmen geholt. Die nicht europäisch orientierte Parteien konnten hingegen gut 53% der Stimmen auf sich vereinigen, davon alleine Janukowitschs Partei der Regionen 30%, die Kommunisten etwa 13% und Nationalisten knapp 11%. Um das zu recherchieren muss man nicht mal das warme Hotel verlassen. Es geht nicht darum, dass Janukowitsch ein Demokrat nach unseren ach so hehren westlichen Ansprüchen gewesen sei – aber er war eben auch kein illegitimer Diktator, der sein gesamtes Volk mit der Knute von Europa fernhalten musste.

In den westlichen Medien ist meist unterschlagen worden, dass Janukowitsch sehr wohl die Interessen seines Volkes vertreten haben könnte, als er sich gegen die EU-Annäherung entschieden hat. Leider haben sich besagte Medien oft darauf beschränkt, Janukowitsch als Marionette Moskaus darzustellen. Eine differenziertere Betrachtung, warum eine Annäherung an die EU nicht im Interesse aller Ukrainer liegen könnte, hätte interessant sein können. Dabei hätte sich z.B. ein Blick auf wirtschaftliche Interessen gelohnt. Nicht nur auf die vielbesprochene Abhängigkeit der Ukaine von russischem Öl und Gas. Sondern auch auf die Folgen einer Orientierung der Ukraine nach Westen, die vor allem eine Öffnung des ukrainischen Marktes für westliche Konzerne nach sich zöge. Und wenn etwa der Landwirtschaftsmarkt mit hoch subventionierten EU-Produkten überschwemmt würde, dürfte das für viele ukrainische Bauern ein Problem darstellen.

Aber statt sich mit solchen und weiteren ökonomischen, politischen, sozialen, historischen Zusammenhängen, mit Recherchen vor Ort, mit detaillierten Analysen – kurz: mit ausgewogener Berichterstattung aufzuhalten, wurde in den westlichen Medien beständig der Eindruck erweckt, es handle sich um einen leicht überschaubaren Konflikt mit klaren Fronten und klarer Rollenverteilung: Janukowitsch böse, Putin böse. Opposition gut, EU gut, USA gut. Das ist Journalismus im 21. Jahrhundert.

Aber sei’s drum, wen interessieren schon die Fehler unausgewogener Berichterstattung von gestern, die ihren Teil zur Eskalation der Lage beigetragen haben dürfte?* Die Show muss weitergehen und das tut sie. So interviewt die Tagesschau heute einen Bonner Völkerrechtsprofessor und lässt sich von ihm bestätigen, dass er die Ukraine völkerrechtlich legitimiert sieht, sich die Krim militärisch zurückzuholen. Interessanterweise erklärt Prof. Talmon auch, dass die neue Regierung in Kiew de iure keine völkerrechtliche Legitimation habe, diese aber durch den „Grundsatz der Effektivität“ – also, weil sie sich gewaltsam durchgesetzt hat – de facto habe. Bei dieser Rechtsauslegung braucht man also keine demokratische Legitimation, sondern nur genügend manpower, um sich seinen völkerrechtlichen Anspruch durch selbstgeschaffene Fakten nachträglich zu sichern. Das könnte Putin interessieren.

* Ergänzung: In diesem Zusammenhang sei an die Darstellung Putins als angeschlagener Boxer, schwer erziehbares Kind, unberechenbarer Despot etc. erinnert. Implizite (Stichwort Appeasement) oder explizite Hitler-Vergleiche (Hillary Clinton) durften natürlich auch nicht fehlen. Bei aller völlig berechtigten Kritik an russischer Innen- und Außenpolitik dürfte eine wahlweise dämonisierende oder veralbernde Charakterisierung Putins im Westen ihren Teil dazu beigetragen haben, dass diesem sein Image im Westen inzwischen völlig egal zu sein scheint.  Das macht den Konflikt in der Ukraine mit Sicherheit nicht einfacher.

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